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Hauptpflicht des Arbeitnehmers ist die Arbeitspflicht. Neben dieser Hauptpflicht bestehen diverse Nebenleistungspflichten des Arbeitnehmers. Eine dieser Nebenpflichten ist die Herausgabepflicht gemäss Art. 321b Abs. 1 OR, wonach der Arbeitnehmer der Arbeitgeberin über alles, was er im Rahmen seiner vertraglichen Tätigkeit für die Arbeitgeberin von Dritten erhält, Rechenschaft abzulegen und ihr alles sofort herauszugeben hat. Sodann hat der Arbeitnehmer gemäss Art. 321b Abs. 2 OR der Arbeitgeberin alles herauszugeben, was er im Rahmen der Ausübung seiner vertraglichen Tätigkeit hervorbringt. Die Herausgabepflicht wird durch einfache Besitzübergabe erfüllt. Neben diesen Hauptherausgabepflichten bestehen im Obligationenrecht diverse weitere Herausgabepflichten, auf die nachfolgend teilweise eingegangen wird.¹

Rechtliche Aspekte: BVG, FZG, BVV 2, Art. 89a ZGB, Art. 331 – 331f OR. Exkurs zu den steuerlichen Aspekten: BVG, DBG, StHG. Teil 2: Die überobligatorische sogenannte Kadervorsorge 1e, Einkäufe, Leistungsbezug; Exkurs zu den steuerlichen Aspekten. Die überobligatorische berufliche Vorsorge 1e (in Anlehnung an Art. 1e BVV 2), die sogenannte Kadervorsorge, für Einkommensteile, die 132 300 Franken übersteigen, erfährt einen starken Aufschwung. Die Autoren haben in einem ersten Teil (TREX 2/2024) die obligatorische und die überobligatorische Vorsorge dargestellt. In diesem zweiten Teil legen sie den Fokus auf die sogenannte Vorsorge 1e, die für grosse Unternehmen und auch für KMU, welche Löhne von deutlich über 132 300 Franken auszahlen, geeignet ist. Sie gehen auch auf Einkäufe und den Bezug von Vorsorgeleistungen ein. Ein Exkurs zu den steuerlichen Aspekten rundet diese Ausführungen ab.

Rechtliche Aspekte: BVG, FZG, BVV 2, Art. 89a ZGB, Art. 331 bis 331f OR. Exkurs zu den steuerlichen Aspekten: BVG, DBG, StHG. 1. Teil: Obligatorische und überobligatorische berufliche Vorsorge. Die obligatorische und die überobligatorische berufliche Vorsorge im Sinne des BVG werden ständig weiterentwickelt, um den Übergang vom Erwerbsleben in den Ruhestand besser zu unterstützen. Zu den letzten Entwicklungen gehört seit Ende 2017 die sogenannte 1e-Kadervorsorge (in Anlehnung an Art. 1e BVV 2). Die Autoren stellen in einem ersten Teil dieses Beitrags die obligatorischen und überobligatorischen beruflichen Versicherungsdeckungen vor. In einem zweiten Teil legen sie den Fokus auf die überobligatorische Vorsorge 1e für Kader, die für grosse Unternehmen und auch für KMU mit Löhnen von deutlich über 132 300 Franken geeignet ist. Ausserdem werden Einkäufe und der Bezug von Versicherungsleistungen behandelt. Ein steuerlicher Exkurs rundet die Ausführungen ab. Teil 2 ist bereits auf der TREX-Website für Abonnenten verfügbar.